Mit dem Charme von Venedig und der Lebensart der Franzosen zieht Strassburg mit seiner romantischen Altstadt, den engen Gassen und den imposanten Gebäuden jährlich unzählige Besucher an. Strassburg ist aber auch Sitz zahlreicher europäischer Einrichtungen, u.a. Europarat, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. Aufgrund dessen versteht sich Strassburg als „Hauptstadt Europas“. Der Europarat wurde 1949 gegründet und ist die älteste und mitgliederstärkste zwischenstaatliche Organisation Europas. Seine Kernthemen sind der Schutz und die Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit. Er zählt heute 46 Mitgliedstaaten mit einer Bevölkerung von insgesamt über 800 Millionen Menschen. Die Schweiz ist am 6. Mai 1963 als 17. Mitglied dem Europarat beigetreten.
Die Schweiz ist in der Parlamentarischen Versammlung mit 6 Mitgliedern und ihren Stellvertretern präsent, beim Kongress der Gemeinden und Regionen mit 6 Gemeinde– und Städtevertretern sowie 6 Kantonsvertretern. Zudem stellt sie, wie jeder Mitgliedstaat, einen Richter am europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
21 Teilnehmende aus 9 Kantonen
Mit einem sehr informativen Video-Film wurden wir mit der Gründung und den Aufgaben der Parlamentarischen Versammlung vertraut gemacht.
Frau Ständerätin Marianne Binder (Mitte AG) und Ronald Büchel (SVP SG), beides Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, zeigten uns die praktische Arbeit der Parlamentarier auf und beantworteten Fragen aus dem Publikum.
Höhepunkt des Tages
In einer Mitteilung an die Parlamentarische Versammlung legte der luxemburgische Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Außenhandel, Xavier Bettel, eine erste Bilanz des luxemburgischen Vorsitzes im Ministerkomitee vor und betonte die betonte die Herausforderungen, vor denen Europa steht.
Er begann damit, dass er die Infragestellung der Beziehung der „Partnerschaft, Zusammenarbeit, Allianz und Freundschaft“ zwischen den Vereinigten Staaten und Europa bedauerte.
Dennoch könne die Krise auch eine Chance für die Europäer sein, die sich vereinen müssten.
Herr Bettel erwähnte außerdem die Notwendigkeit, den Dialog mit Georgien, der Türkei und dem Kosovo (*) fortzusetzen, sowie die Bedeutung der Verteidigung der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Gewährleistung der Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs.
Darüber hinaus bekräftigte er die unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine, begrüßte den Abschluss der technischen Arbeiten zur Einrichtung eines Sondertribunals für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine und die Ernennung der Sondergesandten des Generalsekretärs für die Lage der Kinder in der Ukraine, Thórdís Gylfadóttir.
Herr Bettel blickte auf die Höhepunkte des luxemburgischen Ratsvorsitzes zurück und begrüßte die Verabschiedung des Übereinkommens zum Schutz des Anwaltsberufs. Er erklärte, dies sei ein wichtiger Fortschritt zum Schutz derjenigen, die die Rechtsstaatlichkeit verkörpern und verteidigen. Das Übereinkommen wird am 13. Mai während der bevorstehenden Sitzung des Ministerkomitees in Luxemburg zur Unterzeichnung aufgelegt.
(*) Alle Bezugnahmen auf das Kosovo in diesem Text, sei es auf sein Territorium, seine Institutionen oder seine Bevölkerung, sind in voller Übereinstimmung mit der Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und unbeschadet des Status des Kosovo zu verstehen.
Quelle:
www.coe.int/de(web/portal/-/xavier better
Dem Referat und den Antworten auf die Fragen aus dem Parlament zu folgen, war ein
Hochgenuss. Inhalt, Rhetorik und Eloquenz vom Allerbesten.
Vom Münster bis Petit France
Nach einem vorzüglichen Mittagessen im Salonbleu des Parlamentsgebäudes wurde der offizielle Teil des Ausfluges nach Strassburg abgeschlossen. Viele benutzten die Gelegenheit das Münster, ein gotisches Bauwerk aus dem 13. Jahrhundert, zu besichtigen und auch das malerischste und romantischste Viertel Strassburgs, das Petit France, zu erkunden.